Sabine Waschke
Gerechtigkeit macht stark.

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Pressemitteilung:

22. Juni 2018

Plenum aktuell Juni 2018

Informationen der SPD-Fraktion im Hessischen Lanndtag


Meldung:

19. Juni 2018
Fraktion vor Ort

SPD-Landtagsfraktion diskutierte in Fulda über Straßenausbaubeiträge

Sabine Waschke: „Wir werden die Betroffenen nicht mit den Straßenausbaubeiträgen alleine lassen“

Die SPD-Landtagsfraktion diskutierte in Fulda mit Bürgerinnen und Bürgern über die Straßenausbaubeiträge. Mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Frankenberger, hatten sie einen hochkarätigen Ansprechpartner vor Ort. Die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke legte dabei großen Wert darauf, dass zu aller erst die Betroffenen das Wort hatten. „Wenn Straßenausbaubeiträge von einer Stadt oder einer Gemeinde erhoben werden, kommen auf die anliegenden Grundstücksbesitzer teils enorme Kosten zu. Wenn die Haushaltslage angespannt ist, bleibt den Kommunen oftmals kaum etwas Anderes übrig, als Beiträge zu erheben. Wir glauben, dass das Problem nicht ernst genug genommen wird, denn die CDU-geführte Landesregierung hätte die Möglichkeit, diesen Kreislauf zu unterbrechen“, fasst Sabine Waschke die Situation zusammen.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 12. Juni 2018

SPD Direktkandidatin Sabine Waschke: „Wir wollen den Stillstand beenden“

„Wir sind als SPD bestmöglich auf den längst überfälligen Wechsel in Hessen vorbereitet“, betont die Abgeordnete. „Ich engagiere mich im Wahlkampf in einem großartigen Team und einer motivierten Partei.“ Waschke wertet das hervorragende Ergebnis von Thorsten Schäfer-Gümbel, der in Wiesbaden mit 95,76 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt worden ist, als ein „Zeichen großer Geschlossenheit und des Gestaltungswillens der hessischen SPD.“

Meldung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 25. Mai 2018

Abschaffung der Straßengebühren am Nein von CDU und Grüne gescheitert

Offensichtlich, so Waschke, fürchtet Schwarzgrün eine weitere öffentliche Debatte über die Straßenausbaubeiträge und hat deshalb mit einem billigen Geschäftsordnungstrick die parlamentarische Auseinandersetzung zu dem Thema abgewürgt. Das Verhalten der Regierungsfraktionen nennt die SPD-Abgeordnete unanständig und unwürdig

Meldung:

24. Mai 2018

Plenum aktuell Mai 2018

INFORMATIONEN DER SPD-FRAKTION IM HESSISCHEN LANDTAG -


Sabine Waschke

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