Sabine Waschke
Gerechtigkeit macht stark.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 13. Oktober 2017

SPD-Fulda will nach Wahl neues sozialdemokratisches Grundsatzprogramm voranbringen

Die SPD Fulda diskutierte die Ergebnisse der Bundestags- und Landratswahl. Hierzu entschloss sich der Vorstand des SPD Unterbezirks, alle Mitglieder für eine gemeinsame Wahlanalyse einzuladen. Wie SPD-Chefin Sabine Waschke betonte, unterstützt die SPD Fulda ausdrücklich den Entschluss der Bundes-SPD, in die Opposition zu gehen. „Wir müssen nach der Großen Koalition wieder zurück zu unseren Wurzeln finden.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 30. September 2017

Plenum Aktuell September 2017

Aktuelle Informationen der SPD Fraktion aus dem Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 02. September 2017

Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Landkreis Fulda nochmals prüfen

Die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke (SPD) hat das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium als Genehmigungsbehörde schriftlich gebeten, einige Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Landkreis nochmals intensiv zu prüfen. Sie wolle nicht einfach dem Regionalplan Energie wie die CDU-Kollegen zustimmen, weil sie gesehen habe, wie stark die Bürger belastet seien, betonte sie.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 28. August 2017

Kritik an SPD ist unberechtigt Reinhard Kolb von der HGNO kritisiert die SPD öffentlich

Kritik an SPD ist unberechtigt
Reinhard Kolb von der HGNO kritisiert die SPD öffentlich mit den Worten: „Auch von der heimischen SPDFraktion
sei keine Hilfe zu erwarten. Wenn man einlädt kommt keiner". Über diese Aussage ist die SPDLandtagsabgeordnete
Sabine Waschke sehr erstaunt, sie könne sich nicht erinnern, jemals eine Einladung
zum Gespräch bekommen zu haben, betonte sie.

Zur Diskussion über die Windkraftvorrangflächen im Landkreis Fulda weis die Landtagsabgeordnete
Sabine Waschke (SPD) darauf hin, dass gerade die von der CDU und den Grünen geführte
Landesregierung von den Pachteinnahmen der Windkraftanlagen im Wald profitiere, denn der
überwiegende Teil der Flächen liege im Staatsforst. „Die Pachteinnahmen fließen in die Kasse des Landes
Hessen.“ Die SPD habe immer gefordert, betont Waschke, die Pachteinnahmen den Gemeinden zu geben.
Dann könnte das Geld zur Förderung der Vereine oder Abschaffung der Kitagebühren genutzt werden.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/ Wiesbaden, 02. August 2017

Gebührenfreie Bildung auch für Kitas – Reform des Länderfinanzausgleichs setzen Finanzmittel dafür frei

Mit der Abschaffung der Kita-Gebühren würden Familien finanziell deutlich entlastet. „Besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sind hier überdurchschnittlich belastet, gleichzeitig aber am meisten auf eine gut ausgebaute Kinderbetreuung angewiesen. Für sie gibt es auch fast nirgendwo Entlastung etwa durch sozial gestaffelte Gebühren oder durch Kostenübernahme“.
Mit der Abschaffung der Kita-Gebühren würde auch ein Stück mehr Gerechtigkeit erreicht. Denn Kommunen haben unterschiedliche Gebührenstrukturen, je nach dem was sich eine Kommune erlauben kann oder will.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/ Wiesbaden, 01. August 2017

Die Aussage des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse

Als „einen schlechten Witz“ bezeichnet die Fuldaer SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke die Aussage des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse. Brand hatte erklärt, dass er und seine Partei sich früh und inzwischen mit Erfolg für die Erdverkabelung eingesetzt hätten.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 26. Juli 2017

Klamme Beratungsstellen: Einrichtung eines Opferhilfefonds wünschenswert?

Kolumne Fulder Zeitung

Die Opferentschädigung greift in Hessen nicht in allen Fällen. Deshalb ist es für mich als Mitglied im Rechtsausschuss des Landtags notwendig, eine Auffangregelung zu schaffen. Aus diesem Grund habe ich im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen für die Einsetzung eines Opferhilfefonds gestimmt. Leider vergeblich! Der Opferhilfefond würde unter anderem dann greifen, wenn die finanzielle Notlage der Opfer von Straftaten bestehen bleibt. Das ist der Fall, wenn der Täter nicht ermittelt werden kann oder ihm kein Vorsatz nachzuweisen ist.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 30. Juni 2017

Plenum aktuell Juni-Juli 2017

Neues aus der SPD Landtags Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 27. Juni 2017

Nur mit der SPD wird die soziale Gerechtigkeit in eine friedliche Zukunft führen

Impressionen vom Ausserordentlichen SPD-Bundesparteitag, 25. Juni 2017 Dortmund

Sabine Waschke: "Wir sind die Programmpartei, wir zeigen die Inhalte auf. Das war der rote Faden iin der Rede von Martin Schulz. Es gibt bei uns eine klare Vorstellung darüber, wie wir die Zukunft gestalten wollen. Merkel bedeutet Stillstand und ein 'Weiter so'."
Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel: " Martin war konkret und auch angriffslustig. Er hat sich als die geeignete Person präsentiert, die Deutschland als Kanzler in die Zukunft führt. Er hat sich deutlich zu Rente, Steuern, innere Sicherheit und Europa geäußert.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 08. Juni 2017

Sabine Waschke (SPD): Sozialer Zusammenhalt und Solidarität in Europa stärken

Heute hat der Europaausschuss des Hessischen Landtags einen Antrag der SPD zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Solidarität in Europa beraten. Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Waschke, sagte dazu: „Um antieuropäischen Stimmungen in den Mitgliedstaaten in Europa zu begegnen, muss die soziale Integration voranschreiten.

Sabine Waschke

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