Sabine Waschke
Gerechtigkeit macht stark.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/ Wiesbaden, 02. August 2017

Gebührenfreie Bildung auch für Kitas – Reform des Länderfinanzausgleichs setzen Finanzmittel dafür frei

Mit der Abschaffung der Kita-Gebühren würden Familien finanziell deutlich entlastet. „Besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sind hier überdurchschnittlich belastet, gleichzeitig aber am meisten auf eine gut ausgebaute Kinderbetreuung angewiesen. Für sie gibt es auch fast nirgendwo Entlastung etwa durch sozial gestaffelte Gebühren oder durch Kostenübernahme“.
Mit der Abschaffung der Kita-Gebühren würde auch ein Stück mehr Gerechtigkeit erreicht. Denn Kommunen haben unterschiedliche Gebührenstrukturen, je nach dem was sich eine Kommune erlauben kann oder will.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/ Wiesbaden, 01. August 2017

Die Aussage des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse

Als „einen schlechten Witz“ bezeichnet die Fuldaer SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke die Aussage des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse. Brand hatte erklärt, dass er und seine Partei sich früh und inzwischen mit Erfolg für die Erdverkabelung eingesetzt hätten.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 26. Juli 2017

Klamme Beratungsstellen: Einrichtung eines Opferhilfefonds wünschenswert?

Kolumne Fulder Zeitung

Die Opferentschädigung greift in Hessen nicht in allen Fällen. Deshalb ist es für mich als Mitglied im Rechtsausschuss des Landtags notwendig, eine Auffangregelung zu schaffen. Aus diesem Grund habe ich im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen für die Einsetzung eines Opferhilfefonds gestimmt. Leider vergeblich! Der Opferhilfefond würde unter anderem dann greifen, wenn die finanzielle Notlage der Opfer von Straftaten bestehen bleibt. Das ist der Fall, wenn der Täter nicht ermittelt werden kann oder ihm kein Vorsatz nachzuweisen ist.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 30. Juni 2017

Plenum aktuell Juni-Juli 2017

Neues aus der SPD Landtags Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 27. Juni 2017

Nur mit der SPD wird die soziale Gerechtigkeit in eine friedliche Zukunft führen

Impressionen vom Ausserordentlichen SPD-Bundesparteitag, 25. Juni 2017 Dortmund

Sabine Waschke: "Wir sind die Programmpartei, wir zeigen die Inhalte auf. Das war der rote Faden iin der Rede von Martin Schulz. Es gibt bei uns eine klare Vorstellung darüber, wie wir die Zukunft gestalten wollen. Merkel bedeutet Stillstand und ein 'Weiter so'."
Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel: " Martin war konkret und auch angriffslustig. Er hat sich als die geeignete Person präsentiert, die Deutschland als Kanzler in die Zukunft führt. Er hat sich deutlich zu Rente, Steuern, innere Sicherheit und Europa geäußert.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 08. Juni 2017

Sabine Waschke (SPD): Sozialer Zusammenhalt und Solidarität in Europa stärken

Heute hat der Europaausschuss des Hessischen Landtags einen Antrag der SPD zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Solidarität in Europa beraten. Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Waschke, sagte dazu: „Um antieuropäischen Stimmungen in den Mitgliedstaaten in Europa zu begegnen, muss die soziale Integration voranschreiten.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 06. Juni 2017

Sanierung des Groenhoff-Areals finanziell noch nicht gesichert

Über die Sanierung des Groenhoff-Areals auf der Wasserkuppe wurde Anfang Mai in der Fuldaer Zeitung mitgeteilt, das Land Hessen sei nun am Zuge und müsse erklären, wie es sich finanziell am Ausbau beteiligen wolle. Auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Sabine Waschke (SPD) äußerte sich Finanzminister Dr. Thomas Schäfer dazu aber nur sehr ausweichend.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 02. Juni 2017

Plenum aktuell Juni 2017

Informationen der SPD Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 31. Mai 2017

Gründung einer Landeselternvertretung im Kita-Bereich: Wichtiger Partner bei der Qualitätsentwicklung?

Kolumne Fuldaer Zeitung

Die Gründung einer Landeselternvertretung im Kita-Bereich kann in Hessen ein wichtiger Partner bei der Qualitätsentwicklung der Kitas sein. Allerdings muss eine Kitaelternvertretung des Landes Hessen ihre Legitimation von der Basis her beziehen, wie es beim Landeschülerrat und beim Landeselternbeirat der Fall ist. Die Kitas im Land wählen ihre Elternvertreter/Innen und entsenden sie in die Stadt- und Kreisvertretungen.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 05. Mai 2017

Plenum aktuell Mai 2017

Informationen der SPD Fraktion im Hessischen Landtag


Sabine Waschke

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