Im Notfall in drei Minuten am Einsatzort

Im Notfall in drei Minuten am Einsatzort Landtagsabgeordnete Sabine Waschke (SPD) am Praxistag bei der Flughafenfeuerwehr Frankfurt am Main In 180 Sekunden ist im Notfall die Flughafenfeuerwehr in Frankfurt am Main an jeder Stelle auf dem Flughafengelände. 30 Sekunden…

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SPD-Fulda will nach Wahl neues sozialdemokratisches Grundsatzprogramm voranbringen

GrundsatzprogrammSPD-Fulda will nach Wahl neues sozialdemokratisches Grundsatzprogramm voranbringenDie SPD Fulda diskutierte die Ergebnisse der Bundestags- und Landratswahl. Hierzu entschloss sich der Vorstand des SPD Unterbezirks, alle Mitglieder für eine gemeinsame Wahlanalyse einzuladen. Wie SPD-Chefin Sabine Waschke betonte, unterstützt…

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Plenum Aktuell September 2017

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Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Landkreis Fulda nochmals prüfen

Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Landkreis Fulda nochmals prüfenDie Landtagsabgeordnete Sabine Waschke (SPD) hat das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium als Genehmigungsbehörde schriftlich gebeten, einige Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Landkreis nochmals intensiv zu prüfen. Sie wolle nicht einfach dem Regionalplan Energie…

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Kritik an SPD ist unberechtigt Reinhard Kolb von der HGNO kritisiert die SPD öffentlich

Kritik an SPD ist unberechtigtReinhard Kolb von der HGNO kritisiert die SPD öffentlich mit den Worten: „Auch von der heimischen SPDFraktionsei keine Hilfe zu erwarten. Wenn man einlädt kommt keiner". Über diese Aussage ist die SPDLandtagsabgeordneteSabine Waschke…

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Gebührenfreie Bildung auch für Kitas – Reform des Länderfinanzausgleichs setzen Finanzmittel dafür frei

Gebührenfreie Bildung auch für Kitas – Reform des Länderfinanzausgleichs setzen Finanzmittel dafür frei „Der Zugang zu Bildung muss kostenfrei sein. Das gilt für die Schule und für das Erststudium an unseren Universitäten ganz selbstverständlich. Wir wollen, dass das zukünftig…

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Die Aussage des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse

Als „einen schlechten Witz“ bezeichnet die Fuldaer SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke die Aussage des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse. Brand hatte erklärt, dass er und seine Partei sich früh und inzwischen mit Erfolg für die Erdverkabelung…

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Klamme Beratungsstellen: Einrichtung eines Opferhilfefonds wünschenswert?

Klamme Beratungsstellen: Einrichtung eines Opferhilfefonds wünschenswert? Die Opferentschädigung greift in Hessen nicht in allen Fällen. Deshalb ist es für mich als Mitglied im Rechtsausschuss des Landtags notwendig, eine Auffangregelung zu schaffen. Aus diesem Grund habe ich im Rahmen der…

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Plenum aktuell Juni-Juli 2017

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Nur mit der SPD wird die soziale Gerechtigkeit in eine friedliche Zukunft führen

Kömpel und Waschke führten eine Delegation Fuldaer Sozialdemokraten an, Hillenbrand war als Delegierte des Unterbezirks Fulda nach Dortmund gereist. Mehr als 6000 Delegierte und Besucherinnen und Besucher verfolgten den Parteitag in der Dortmunder Westfalenhalle. "Ich bin begeistert von den Auftritten…

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Sabine Waschke (SPD): Sozialer Zusammenhalt und Solidarität in Europa stärken

Sabine Waschke (SPD): Sozialer Zusammenhalt und Solidarität in Europa stärken Heute hat der Europaausschuss des Hessischen Landtags einen Antrag der SPD zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Solidarität in Europa beraten. Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Waschke, sagte…

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Sanierung des Groenhoff-Areals finanziell noch nicht gesichert

Sanierung des Groenhoff-Areals finanziell noch nicht gesichert Über die Sanierung des Groenhoff-Areals auf der Wasserkuppe wurde Anfang Mai in der Fuldaer Zeitung mitgeteilt, das Land Hessen sei nun am Zuge und müsse erklären, wie es sich finanziell am Ausbau beteiligen…

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Plenum aktuell Juni 2017

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Gründung einer Landeselternvertretung im Kita-Bereich: Wichtiger Partner bei der Qualitätsentwicklung?

Gründung einer Landeselternvertretung im Kita-Bereich: Wichtiger Partner bei der Qualitätsentwicklung? Die Gründung einer Landeselternvertretung im Kita-Bereich kann in Hessen ein wichtiger Partner bei der Qualitätsentwicklung der Kitas sein. Allerdings muss eine Kitaelternvertretung des Landes Hessen ihre Legitimation von der Basis…

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Plenum aktuell Mai 2017

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1. Mai 2017

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Bürgerbeteiligung in Hessen unerwünscht

Bürgerbeteiligung in Hessen unerwünschtIm Bund gibt es seit 2006 ein Informationsfreiheitsgesetz(IFG). Warum gibt es das nicht in Hessen? Warum verwehrt die Landesregierung Hessen ihren Bürgerinnen und Bürgern mit einem IF-Gesetz den Zugang zu Akten und Papieren von Behörden, die…

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Plenum aktuell März 2017

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Video „Ganz Europa freut sich“

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EU-Parlamentsverwaltung sieht keine Rechtsverstöße von Martin Schulz

EU-Parlamentsverwaltung sieht keine Rechtsverstöße von Martin Schulz Die Angst vor einer sozialdemokratisch dominierten Bundesregierung unter einem Kanzler Martin Schulz scheint in der CDU und denen ihnen nahe stehenden Kreisen sehr groß zu sein. Da bilden auch die ihnen nahe stehenden…

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