Statement zum Kommentar auf www.osthessen-news.de „Quo vadis SPD? Absturz der SPD ins Tal der Bedeutungslosigkeit ist ein Verlust“

„Selbstverständlich ist ein Kommentar dazu gedacht, dass eine Redakteurin oder ein Redakteur die eigene Meinung zu einem Thema veröffentlicht. Allerdings sollte es, wie bei jedem anderen Beruf auch, so etwas wie eine Berufsehre geben. Für einen Redakteur gehört…

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke und Szymon Mazur (SPD): Solidarität mit den Beschäftigten des Goodyear-Dunlop-Werkes in Fulda

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke erklärt sich mit den Beschäftigten des Goodyear-Dunlop-Werkes in Fulda solidarisch. „Erst vor wenigen Jahren haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch erneute Stellenkürzungen und Einsparungen ihren Beitrag zum Wohle des Traditionsunternehmens geleistet. Als Gegenleistung für…

Jetzt weiterlesen

Aussagen von Friedrich Merz führen Regierungserklärung von CDU-Ministerin Puttrich ad absurdum

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sabine Waschke, hat in ihrer Rede zur Regierungserklärung von Europaministerin Puttrich die Landesregierung aus CDU und Grünen kritisiert. Die Europapolitik von Schwarzgrün sei wie der Titel der Regierungserklärung „Hessen in Europa – Europa in Hessen“, nämlich ohne Ambitionen.

Jetzt weiterlesen

Konflikt um K+S Halde in Neuhof-Ellers erreicht Hessischen Landtag

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke berichtet, hat der Konflikt über die Zukunft der K+S Halde in Neuhof-Ellers den Hessischen Landtag erreicht. Mehrere Parlamentarische Initiativen seien von ihr in den vergangenen Wochen initiiert worden. „K+S war immer ein Partner…

Jetzt weiterlesen

Geplante Haldenabdeckung erreicht Landtag

Hier geht es zum Video...

Jetzt weiterlesen

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke und Michael Busold (SPD): Es gibt keinen Verhandlungserfolg Herings beim Landesentwicklungsplan

„Groß muss die Not des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Hering sein, wenn er beim Landesentwicklungsplan unter derartigen Rechtfertigungsdruck gerät. Kein Wunder, denn der angebliche Kompromiss den er ausgehandelt haben will, ist in Wahrheit durch den Widerstand der Kommunen erreicht worden.

Jetzt weiterlesen

Persönliche Erklärung Sabine Waschke – Mitglied des Hessischen Landtags

Seit knapp 20 Jahren bin ich Abgeordnete im Hessischen Landtag. Diese Zeit hat mein Leben von Grund auf verändert. Es ist mir ein Herzensanliegen, dass Du als SPD-Mitglied zuerst von mir erfährst, dass ich bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr als Kandidatin antreten werde.

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke: Scheinbar ernstzunehmende Interessenten für das Groenhoff-Areal

Wiederholt hat die SPD-Landtagsabgeordente Sabine Waschke die Landesregierung zum Groenhoff-Areal auf der Wasserkuppe befragt. Konkret wollte sie wissen, ob es nach dem im Juli angekündigten Beginn des Interessenbekundungsverfahren Fortschritte gegeben hatte. Wie Finanzminister Boddenberg im Rahmen der Fragestunde…

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke befragt Landesregierung erneut zum Groenhoff-Areal auf der Wasserkuppe

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke befragt im Landtag regelmäßig die Regierung nach dem Sachstand des Groenhoffs-Areals auf der Wasserkuppe. Nachdem sie im Juli erneut eine enttäuschende Antwort von Finanzminister Boddenberg erhalten hatte, wird sie nun in der Fragestunde des…

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke: Der Ausgang der Italien-Wahl geht uns auch in Hessen etwas an

Die europapolitische Sprecherin der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Sabine Waschke, hat nach dem Wahlausgang in Italien ihrer Sorge vor einem Rechtsruck in Europa Ausdruck gegeben. Zugleich forderte sie die CDU auf, sich endlich von der Berlusconi-Partei „Forza Italia“ zu distanzieren.

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke (SPD) erhält Antwort der Landesregierung zur Ortsumgehung Margretenhaun und Niederbieber

Das Land Hessen sieht für eine Ortsumgehung für Margretenhaun und Niederbieber keine besondere Dringlichkeit. Das erfuhr die SPD-Landtagsabgeordnete durch eine Kleine Anfrage an die Landesregierung (Drucksache 20/8730), deren Antwort nun vorliegt. Sabine Waschke hatte die Anfrage nach einem…

Jetzt weiterlesen

Förderprogramm der Bundesregierung könnte Frage der Personalfinanzierung bei zukunftsweisenden Mobilitätskonzept von Eichenzell lösen

Für die Mobilität der Zukunft brauchen wir zunächst Mutige, die sich wagen, spannende und zukunftsfähige Projekte auszuprobieren. Die Gemeinde Eichenzell geht hier mit großen Schritten voran.

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke (SPD): Landesregierung versagt beim Groenhoff-Areal auf der Wasserkuppe

Die Landesregierung lässt das Gebäude verrotten und hat außer freundlicher Worte immer noch kein Konzept zu bieten. Es ist ja schön, dass der Finanzminister scheinbar von meinen jährlichen Fragen so genervt zu sein scheint, dass er sich nun ein Hotel oder ein Gastronomiebetrieb auf dem Areal wünscht. Mit Wünschen alleine schafft man aber keine Fakten.

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke (SPD): Bis 2030 muss jeder zweite Hausarzt im Landkreis Fulda nachbesetzt werden

Mehr als jeder zweite Hausarzt muss in den kommenden zehn Jahren im Landkreis Fulda nachbesetzt werden. Dies ergibt eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Sabine Waschke (SPD) an die Landesregierung. Von den aktuell rund 150 Hausärzten im Landkreis sei…

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke (SPD): Medienprojektzentrum Offener Kanal Fulda soll bleiben

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke setzt sich für den Erhalt des Medienprojektzentrums Offener Kanal Fulda (MOK) ein. Ein Gesetzentwurf über Privatrundfunk und neue Medien sieht vor, drei der vier Offenen Kanäle in Hessen nicht mehr zu fördern. Sabine Waschke…

Jetzt weiterlesen

Aussagen der Kreis-Grünen zur Ortsumgehung schützen nicht die Menschen vor Ort, sondern nur das grüne Verkehrsministerium

„Viel geredet, nichts passiert“ fasst die SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke die Diskussion um eine Verkehrsberuhigung oder eine Umgehungsstraße in Margretenhaun und Niederbieber zusammen. Sämtliche Bemühungen, die Situation vor Ort zu verbessern, scheitern in aller Regelmäßigkeit am Land Hessen. So…

Jetzt weiterlesen

Hilfe für Flüchtende aus der Ukraine ist europäische Gemeinschaftsaufgabe

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sabine Waschke, hat ein geeintes europäisches und parteiübergreifendes Vorgehen im Angriffskrieg gegen die Ukraine gefordert. Im Hessischen Landtag sagte sie, dass der schreckliche Krieg dazu geführt habe, dass Europa enger zusammengerückt sei.

Jetzt weiterlesen

SPD fordert klares Signal aus Hessen gegen Einschüchterungsklagen

Auf Initiative der SPD-Fraktion berät heute der Europaausschuss des Hessischen Landtags über den Umgang mit so genannten Einschüchterungsklagen (SLAPP – Strategic Lawsuits Against Public Participation) innerhalb der EU und Deutschlands. Die SPD fordert in ihrem Antrag einen besseren Schutz für…

Jetzt weiterlesen

Sabine Waschke: Land muss Pflicht nachkommen und Krankenhausinvestitionen sicherstellen

Es ist von erheblicher Bedeutung, die hohe Qualität des Klinikum Fulda, des Herz-Jesu-Krankenhauses und anderen Häusern im Landkreis sicherzustellen und ein stabiles finanzielles Fundament zu geben. Wie die meisten Bundesländer kommt auch Hessen leider seiner Verpflichtung zur Investitionsfinanzierung nur unzureichend nach. Damit die Krankenhäuser wichtige Investitionen an Gebäuden, der Medizintechnik oder der Digitalisierung nachkommen können, müssen oftmals die Landkreise oder Städte in die Presche springen. Im Landtag hat die SPD am heutigen Mittwoch gefordert, dass das Land endlich seiner Pflicht nachkommt und die Krankenhausinvestitionen sicherstellt.

Jetzt weiterlesen